Interview mit Martin Heilig: HIER REGIERT GRÜN

Martin Heilig ist Bayerns erster Klimabürgermeister.  Bei der Kommunalwahl 2020 hat er in Würzburg ein sensationelles Ergebnis für uns GRÜNE geholt. Seit gut einem Jahr ist er im Amt. Was er schon geschafft hast, wo er hin will und was er von einer grünen Bundesregierung erwartet, erzählt er hier.

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Grundsteine für Klima- und Umweltschutz gelegt

Seit einem Jahr ist Martin Heilig von den GRÜNEN Klimabürgermeister der Stadt Würzburg

Seit einem Jahr im Amt: An diesem Dienstag, 4. Mai, ist Martin Heilig von den GRÜNEN ein Jahr Klimabürgermeister von Würzburg. Als zweiter Bürgermeister der Stadt steht er seitdem offiziell dem Fachbereich Klima und Umweltschutz vor und verantwortet außerdem die strategische Verkehrsentwicklung und die ökologische Gewässerentwicklung. “Ausgehend vom Klimaversprechen, das die Stadt Würzburg 2019 abgegeben hatte, haben wir in den letzten zwölf Monaten viele Grundsteine für mehr Klima- und Umweltschutz gelegt”, sagt der 45-Jährige rückblickend. Es sei ein turbulentes Jahr gewesen. “Aber auch eines, das stolz macht.”

Zahlreiche Konzepte sind in diesem Jahr entstanden, erzählt Heilig, der bei der Kommunalwahl 2020 mit 32,18 % das beste Wahlergebnis aller Grünen Oberbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten in Bayern erzielte. Gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat er seitdem mehr als 100 Beschlussvorlagen für den Stadtrat erarbeitet, also Dokumente zur weiteren Beratung sowie konkrete Vorschläge und Abstimmungsempfehlungen. Als Bürgermeister ist er selbst auch Mitglied des Stadtrats und stellt mit weiteren 15 GRÜNEN Stadtratsmitgliedern die stärkste Fraktion. Besonders wichtig für den Klimabürgermeister ist die intensive Zusammenarbeit mit den anderen Fachbereichen. “Gerade starten wir zum Beispiel einige Projekte zum Thema Gewässerentwicklung”, erläutert er. Dafür seien enge Absprachen mit der Stadtplanung und dem Tiefbauamt erforderlich.

Dass sich die viele und vor allem intensive Arbeit lohnt, zeigt die lange Liste der Erfolge: So gibt es neue Pflanzmethoden für Bäume, einen Landschaftspflegeplan und ein neues, artenschutzfreundliches Mähkonzept für Straßenränder. Außerdem erhielt das Stadtgebiet 15.000 neue Bäume, mit der Uni Potsdam hat der Fachbereich Klima und Umweltschutz zudem ein Projekt gestartet, dass sich der Vorsorge bei Starkregen widmet. Die jüngsten Erfolge: die Solarpflicht bei Neubauten sowie ein innovatives Konzept für Energie und Wassermanagement in den Neubaugebieten Lengfeld-Nord. Dazu gehört nun unter anderem eine nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung. “Damit werden wir unserem Anspruch gerecht, verantwortungsvoll mit der knappen Ressource Wasser umzugehen”, ergänzt Heilig. Ein weiteres wichtiges Thema ist ein Klimaschutzkonzept für Würzburg. Nach Abschluss der Online-Bürgerbeteiligung, die noch bis zum 10. Mai 2021 möglich ist, soll auch dieses bis Ende des Jahres fertiggestellt sein.

Bis dahin steht für Martin Heilig noch einiges an. So verantwortet er auch die Umsetzung des “Masterplans Freiraum” für die Innenstadt. Das Konzept soll dabei helfen, mit baulichen Maßnahmen dem Klimawandel entgegenzuwirken. Dazu zählt unter anderem, die Grünflächen der Stadt aufzuwerten und nach Möglichkeit zu erweitern. Aber auch das Thema Verkehr wird in den nächsten Projekten des Klimabürgermeisters eine Rolle spielen: Auf der Agenda steht die klimawirksame Verbesserung des ÖPNVs genauso wie die Projektsteuerung der Straßenbahnlinien 1, 5 und 6 und die Überlegung, eine Straßenbahnlinie für den Würzburger Norden einzurichten. Weitere wichtige Themen sind die Entwicklung eines biologischen Artenschutzkonzeptes und die Ökologisierung der Landwirtschaft und des Weinbaus.

Gerade wenn es um diese Themen geht, ist Heilig der Austausch mit anderen wichtig. So initiierte er nicht nur einen Runden Tisch für die Landwirtschaft, sondern auch mehrere Workshops; unter anderem zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes. Zudem laufen bereits Kooperationen mit der Universität Würzburg, dem Bund für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland sowie dem Landesbund für Vogelschutz. Für den Klimabürgermeister steht fest: “Nur zusammen machen wir Würzburg fit für die Zukunft.”

Effektiver Klimaschutz kann umgesetzt werden

Statement zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das ist ein wegweisendes Urteil. Deutschland hat sich – im Klimaschutzgesetz – den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens verpflichtet. Das ist richtig und wichtig, um die Erderwärmung in verträglichen Grenzen zu halten. Das bedeutet aber ganz praktisch: über die nächsten Jahrzehnte darf nur noch eine bestimmte Menge an Treibhausgasen ausgestoßen werden. Die im Klimaschutzgesetz vorgesehenen, wenig ambitionierten Emissionsminderungen führen aber dazu, dass dieses Budget schon in 10 Jahren fast völlig aufgebraucht sein wird. Das aktuelle Klimaschutzgesetz des Bundes verfährt also nach dem Prinzip: wir lehnen uns jetzt zurück und in 10 Jahren müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um die Emissionen dann ganz schnell, ganz massiv zu reduzieren. Das ist weder fair, noch klug noch – und das ist seit heute klar – (grund-)rechtskonform.
Die Schlussfolgerung ist also: auf die nächsten 10 Jahre kommt es an. Wir müssen jetzt handeln und die Emissionen deutlich reduzieren. Dann können wir die Klimaziele einhalten und keine Generation wird überfordert. Bei der Neuaufstellung des Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Würzburg wollen wir genau diesem Ansatz folgen und eine Minderung der städtischen Treibhausgasemissionen erreichen, die mit den Pariser Zielen in Einklang ist. Die gute Nachricht dabei: das sollte möglich sein, wenn wir auch von Bund, Land und der EU den Rückenwind bekommen, den wir brauchen. Effektiver Klimaschutz kann umgesetzt werden, wenn wir die Rahmenbedingungen richtig setzen. Die Technologien für deutlich mehr Klimaschutz sind vorhanden. Die Botschaft des Urteils ist also klar: Ärmel hochkrempeln und mehr Klimaschutz schon heute machen.

„Klimaschutz braucht ein breites Engagement”

Klimabürgermeister Martin Heilig stellt Klimaschutzkonzept beim Kommunalpolitischen Forum (KoFo) der Würzburger Grünen vor

Fast 40 Teilnehmer fanden sich beim zweiten Digitalen Kommunalpolitischen Forum (KoFo) der Würzburger Grünen ein, um sich über die Arbeit der Grünen Fraktion im Stadtrat zu informieren. Das Forum wurde zum Anfang dieser Stadtratsperiode neu geschaffen um den Austausch zwischen Fraktion, Kreisvorstand, Mitgliedern aber auch interessierten WürzburgerInnen zu verbessern und die Transparenz und Beteiligung an den Stadtratsthemen zu steigern.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Kreisvorstandsmitglied Christian Klöcker und Simone Haberer, Stadträtin der Grünen Fraktion im Würzburger Stadtrat.

Zu Beginn erfolgte ein Blick in den „Rückspiegel“ durch Stadträtin Karin Miethaner-Vent und Vorstandsmitglied und Stadtrat Lukas Weidinger: ein Rückblick also auf ein Jahr stärkste Fraktion ab Mai 2020, mit einer nun 16-köpfigen Stadtratsfraktion und dem neu geschaffenen Amt eines Klimabürgermeisters, das Martin Heilig seit dem 4. Mai letzten Jahres bekleidet.

Als größter Erfolg wurde der interfraktionelle Antrag zur Neugestaltung der Achse Dom-Residenz vorgestellt, der als Startschuss zur weitergehenden Umgestaltung und deutlichen Verkehrsberuhigung des Bischofshuts angesehen werden kann. Die Grüne Handschrift wird nun im Stadtrat deutlich sichtbar, wie bspw. bei den Beschlüssen zum Bauland aber auch bei Anträgen wie zum Beispiel zum Bauernmarkt in Lengfeld, der durch den dortigen Ortsverband initiiert wurde. Dokumentiert und aufbereitet für die Öffentlichkeit wird die Fraktionsarbeit durch Eva Trapp, der neuen Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, die alle Anträge auf der Webseite der Fraktion https://gruene-fraktion-wuerzburg.de einpflegt und die Ergebnisse transparent darstellt.

Mit einem umfassenden Beitrag zum Klimaschutzkonzept 2021 erläuterte Klimabürgermeisters Martin Heilig das Ziel, aus Würzburg bis 2030 bzw. spätestens 2045 eine klimaneutrale Stadt zu machen. Mit konsequentem Klimaschutz soll versucht werden die Klimakurve in den Griff zu bekommen. Klimaschutz und Klimaanpassung sind für Heilig „zentrale Zukunftsaufgaben von höchster Priorität.“ Die Hitzebelastung sei in den Sommermonaten vor allem im Zentrum des Innenstadtbereichs jetzt schon enorm. Sie wird sich allen Prognosen nach noch weiter steigern. Sein Appell an die Stadtgesellschaft lautet: „Klimaschutz braucht ein breites Engagement.“

Er machte darauf aufmerksam, dass aktuell alle Bürger*innen auf der Webseite https://www.wuerzburg.de/klima sich informieren und bis zum 10.5.2021 unter https://www.online-beteiligung-wuerzburg.de/ bei der Klimaschutz-Umfrage aktiv teilnehmen können.

Auch die Würzburger Stadtverwaltung soll laut Martin Heilig klimaneutral werden: ca. 90 % der Treibhausgas-Emissionen sind gebäudebezogen. Zukünftig besteht eine Solarpflicht bei Neubau und Sanierung auf öffentlichen Gebäuden und auch bei privaten Bauherren, die von der Stadt Bauflächen erwerben – ein wichtiger Erfolg der auf Initiative der Grünen Fraktion zurückgeht.

Im Weiteren ging Martin Heilig noch auf das in der Umsetzung befindliche Gewässerentwicklungskonzept ein, sowie ausführlich zum Stichwort „strategische Verkehrsplanung“. Die Stadt Würzburg muss das Potential nutzen und den ÖPNV stärken, was der Bevölkerung, der Umwelt und der Wirtschaft vor Ort zu Gute kommt. Auch das Thema Parkplätze kam nicht zu kurz. Es wurde deutlich gemacht, dass Würzburg beim Vergleich mit gleichgroßen Städten eine gute Parksituation für Autos hat. Eine Reduzierung der Parkflächen im Bischofshut zur Freigabe für andere Nutzungen führt zur Aufwertung Aufenthaltsqualität in der Innenstadt und wird maßvoll weitergeführt.

Nach Martin Heiligs Vortrag kam Lukas Weidinger auf die Stadtratsdebatte über Straßennamen in Würzburg zu sprechen. Er hob die ehemalige Stadträtin der Grünen, Benita Stolz, lobend hervor, die das Thema maßgeblich vorangetrieben hat. Die Kommission über Umbenennung und Kontextualisierung wird im Plenum des Stadtrats aufgrund ihrer Initiative nochmal für eine Vorstellung und Befragung eingeladen. Das ist dringend notwendig, wie aus den Ausführung von Stadträtin Sandra Vorlova hervorgeht, die darüber informierte, dass allein 378 Straßen in Würzburg nach Männern und nur 35 nach Frauen benannt sind (mitgezählt sind dabei wohlgemerkt “Frau Holle“ u.ä. Märchengestalten). „Das sind ganz viele kleine Denkmäler, und wir sollen uns gut überlegen wen wir damit ehren“, gab Lukas Weidinger abschließend zu bedenken, „transparentere Strukturen und Prozesse zur Namenswahl wären sehr hilfreich um eine langfristig gute Wahl vornehmen zu können.“

Zuletzt berichtete Stadträtin Dr. Sandra Vorlova anhand einer Karte über alle wichtigen Städtebau-Vorhaben in der Stadt. An verschiedenen Beispielen machte sie deutlich wo großer Bedarf zur Nachjustierung der Planungen ist. So sind viele Neubauten nur nach KFW55-Standard geplant. Die Wärmeversorgung ist in einigen Fällen sehr konventionell vorgesehen und bezüglich des Baumschutzes liegt einiges im Argen.

Die Veranstaltung endete mit einer lebhaften Diskussion und Fragerunde, zu der die Vorträge und Themen viel Anlass boten. Das nächste Kommunalpolitische Forum ist am 21. Juli, 20 Uhr geplant, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen, bei denen die Weichen für das nächste Jahr gestellt werden. Mitglieder und interessierte WürzburgerInnen sind dann wieder herzlich willkommen.


Hintergrund Kommunalpolitischen Forum (KoFo): Am 15. März 2020 haben die Würzburger*innen uns bei der Kommunalwahl mit 32,5 Prozent ein enormes Vertrauen ausgesprochen und mit 16 Stadträt*innen in den Würzburger Stadtrat gewählt. Am 4. Mai 2020 hat sich Stadtrat konstituiert, seine Arbeit aufgenommen und Martin Heilig mit deutlicher Mehrheit zum ersten Klimabürgermeister Deutschlands gewählt. Dabei konnten wir den Fachbereich Klima- und Umwelt zusammen mit dem Bereich ökologische Gewässerentwicklung, nachhaltige Mobilität und Grundzüge der Verkehrsplanung (mit der Zuständigkeit für den Verkehrsentwicklungsplan) und damit also die zentralen Themenbereiche für Klimaschutz und Verkehrswende in der Stadt für den Kompetenzbereich von Martin in der Würzburger Stadtverwaltung sichern.

Sehr intensiv haben wir unser Wahlprogramm erarbeitet. Nun gilt es dieses umzusetzen. Dazu brauchen wir als Stadträt*innen und Klimabürgermeister viel Unterstützung. Deshalb haben wir letztes Jahr im Kreisvorstand ein kommunalpolitisches Forum ins Leben gerufen, in dem sich Mitglieder und Stadträt*innen aber auch interessierte BürgerInnen zu stadtpolitischen Themen austauschen und mögliche Arbeitskreise ins Leben rufen bzw. wieder beleben, in denen dann Themen vertieft bearbeitet und Anträge vorbereitet werden können, um Forderungen aus unserem Programm zügig umsetzen, neue Ideen festhalten und entwickeln zu können.

Österreichische Klimaministerin sorgt für „Wow“-Moment – Ministerin Gewessler begeistert beim digitalen Frühjahrsempfang der Grünen

Ministerin Gewessler begeistert beim digitalen Frühjahrsempfang der Grünen

Als Video-Botschaft aus Wien eingespielt sorgte die österreichische Leonore Gewessler für den „Wow“-Moment des ersten digitalen Frühjahrsempfangs der Würzburger Grünen, so Kreisvorsitzende Simone Artz. Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie in Österreich zeigte sich gut informiert über die Würzburger Grünen: „Ihr habt ja mit Patrick Friedl den ersten direkt gewählten Grünen im Bayerischen Landtag und einen Vorkämpfer in Sachen Klimaschutz, und mit Martin Heilig den ersten Klimabürgermeister Deutschlands, der sich für eine der Erderhitzung angepasste Stadt und eine Verkehrswende ins Zeug legt. Und Ihr habt mit Sebastian Hansen, dem zweiten Bürgermeister von Waldbüttelbrunn, einen jungen engagierten Kandidaten für die Bundestagswahlen.“ Und Leonore Gewessler machte deutlich, wie erfolgreiche grüne Politik für eine besseres Klima ins Werk gesetzt wird: „Klimaschutz ist der Weg, wie wir ein besseres Leben für alle gestalten. Dabei wollen wir niemand zurücklassen, „we will leave noone behind“, so wie es die Europäische Kommission auch im Green Deal sagt. Das ist einer der Schlüsselaspekte, um mit einer ambitionierten und zielsicheren Klimapolitik die Mehrheit der Bevölkerung zu motivieren: So gelingt es uns die positiven Aspekte in den Vordergrund zu stellen und zu zeigen, dass angenehmes Leben und Klimaschutz zusammen gehen.“ Die Klimakrise zu bewältigen sieht Österreichs Super-Ministerin Gewessler als „historische Aufgabe“, denn „gegen die Klimakrise gibt es keine Impfung“. Gewessler: „Wir haben an vielen Wenden zu arbeiten – an der Verkehrswende, Energiewende und Agrarwende.“

Anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs hatte der Kreisverband Würzburg-Stadt der Grünen in diesem Jahr Corona-bedingt am Samstag zu einem digitalen Frühjahrsempfang eingeladen, an dem knapp 200 Gäste teilnahmen. In ihrer Begrüßung freute sich die Stadträtin und Kreisvorsitzende der Grünen Würzburg-Stadt, Simone Artz, über den gelungenen Start ins „Superwahljahr“ mit viel Rückenwind bei den Wahlen in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz für die Grünen.

Die Moderation des digitalen Frühjahrsempfangs übernahmen mit Kerstin Celina und Patrick Friedl die Grünen-Landtagsabgeordneten aus Kürnach uns Würzburg. Klimabürgermeister und Kreisvorsitzender der Grünen Würzburg-Stadt, Martin Heilig, der bei der Kommunalwahl 2020 vor einem Jahr das beste Ergebnis von allen grünen OB-Kandidaten erzielt hatte, blickte in seiner Begrüßungsansprache auf das vergangene erfolgreiche Jahr zurück: „Wir konnten mit unseren Kernthemen wie Klimaschutz, Umwelt und Naturschutz viele Erfolge feiern. Würzburg ist ‚Hotspot der Klimaerhitzung‘. Deshalb ist mehr Grün und mehr sprudelndes Wasser in der Stadt so nötig. Wir müssen bei Klimaschutz und Klimaanpassung erfolgreich sein“, so Heilig.

Als Haupt-Rednerin freute sich Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, digital in der „Grünen Hochburg Würzburg“ zu sein. „Frühling ist für mich immer eine Art Aufbruch“, so Schulze. Aufbruch bedeutet für sie, dass wir uns als Gesellschaft selbst bestimmen und nicht bestimmt werden. In ihrer emotionalen Rede lobt sie die gesellschaftliche Solidarität, die durch Corona entstanden ist, kritisiert aber auch die Corona Politik der Bundesregierung: „Dieses wunderbare Land hat es verdient besser regiert zu werden“. – Weltoffenheit sowie der Kampf gegen Rassismus, Sexismus und Antisemitismus sind für Schulze ein „grüner DNA-Baustein“. Für die Demokratie einstehen bedeute „hinsehen, wenn andere wegsehen“. Soziale Teilhabe ist ebenfalls ein wichtiger Baustein für den sozialen Zusammenhalt. „Dank Kerstin Celina als sozialpolitischer Sprecherin finden solche wichtigen Themen in ganz Bayern noch besser Gehör“, lobt die Fraktionsvorsitzende. Mut geben statt Angst machen und machen statt meckern lautet ihre Devise. Katharina Schulze: „Ich freue mich auf alle, die mit uns Grünen zusammen für an einem guten Morgen für alle Menschen arbeiten.“

Der Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Würzburg, Sebastian Hansen, stimmte mit seinem motivierenden Grußwort auf den bevorstehende Bundestagswahlkampf ein: „Verkehrswende schaffen wir nur, wenn Bund und Kommunen Hand in Hand arbeiten“. Hansen ist es wichtig den Nahverkehr zu stärken und attraktiver zu gestalten. „Wir müssen unsere Demokratie gegen Feinde*innen verteidigen“ ist ihm ein weiteres Anliegen. „Offen zu sein für andere Menschen“ wünscht sich auch Dr. Manuela Rottmann, unterfränkische Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Hammelburg für den Wahlkampf. Hannah Oschmann und Samuel Kuhn von der Grünen Jugend berichteten dazu über aktuelle Aktionen, wie die Demonstration zur Aufnahme von Geflüchteten am Sonntag.

Bereichert wurde die Veranstaltung durch Poetry Slam Beiträge von Pauline Füg, Anna Stock und Lukas Kunkel sowie Musikeinspielungen der CD “Osaka, Namibia, Würzburg” des Trios “Schwander-Goltz-Kandert”. Die 15-jährige Schülerin Anna Stock beeindruckte mit gesellschaftskritischem Output und Sätzen wie „Corona nicht als Strafe sondern als Möglichkeit sehen und jetzt den richtigen Abzweig gehen“. Der Aschaffenburger Poetry Slammer Lukas Kunkel nahm die Zuhörer:innen mit auf seine feinsinnige „universale Geschichte“ und die Diplom-Psychologin Pauline Füg, die auf eine über 17-jährige Bühnenerfahrung zurückblicken kann, erntete viel „virtuellen Applaus“ für ihren persönlichen Blick auf neues digitales Leben in Zeiten der Pandemie.

Mit dem Anliegen „Jeden Tag eine grüne Tat“ und Betrachtungen aus dem aktuellen Entwurf des Bundestagswahlprogramms der Grünen mit dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“ verabschiedete sich der zehnköpfige Kreisvorstand der Würzburger Grünen von den Gästen.

https://gruene-wuerzburg.de/

Heilig: „Alle Neubauten in Würzburg sollen Solarenergie bekommen“ Stadtrat verabschiedet Grundsatzbeschluss zur Nutzung von Solarenergie auf Neubauten

Stadtrat verabschiedet Grundsatzbeschluss zur Nutzung von Solarenergie auf Neubauten

PRESSEMITTEILUNG vom 09.03.2021

Viele Kommunen machen es bereits vor und nun soll es auch in Würzburg eingeführt werden: Auf allen
Dächern von Neubauten soll in Zukunft Sonnenenergie genutzt werden. Ob in Form von Photovoltaik oder Solarthermie bleibt den Bauherren überlassen. Für städtische Neubauten und Sanierungsfälle im Eigentum der Stadt gilt dies bereits seit 2020. Klimabürgermeister Martin Heilig legte jetzt einen Grundsatzbeschluss vor, der diese Regelung zukünftig auch auf neue Gewerbe- und Wohnbauten ausweitet, die nicht im städtischen Besitz sind. Gesichert wird dieses durch Regelungen in Kauf- oder städtebaulichen Verträgen.

Für Gewerbebauten und Mehrgeschosswohnungen war das im Stadtrat auch weitgehend unumstritten. Kräftig ins Zeug legen mussten sich die Vertreterinnen der grünen Stadtratsfraktion dafür, dass das auch für den privaten Wohnungsneubau gilt.

„Um die Klimaziele in Würzburg zu erreichen, müssen in Zukunft verbindlich alle Potentiale für die Solarenergienutzung erschlossen werden. Die Stadt Würzburg sollte zu den Vorreiter-Kommunen gehören und zeigen, dass Sie den Klimaschutz ernst nimmt!“.

Stadträtin Dr. Sandra Vorlová

Das fand schließlich auch eine Mehrheit aus den Fraktionen von GRÜNEN, ödp/WL und Linken, ZfW sowie einzelnen Stadträtinnen der SPD sowie Oberbürgermeister Schuchardt und Bürgermeisterin Jörg.

Würzburg will bis 2045 klimaneutral sein. Damit Würzburg sein Klimaversprechen einhalten und die selbstgesteckten Ziele erreichen kann, erarbeitet das Umweltreferat unter Klimabürgermeister Martin Heilig derzeit ein umfangreiches Klimaschutzkonzept. Eine Prämisse steht dabei bereits fest: Ein wesentliches Handlungsfeld ist die Nutzung erneuerbarer Energien für die Erzeugung von Strom und Wärme. Das im Jahr 2012 formulierte Ausbauziel von einer installierten Gesamtleistung von 67 MWp bis 2020 konnten bisher erst wenig überzeugende 44 Prozent erreicht werden. Es besteht also dringlicher Handlungsbedarf.

Die Bayerische Staatsregierung hätte aus Sicht der Grünen schon längst eine entsprechende Gesetzesvorlage für Photovoltaik und Solarthermie bei privaten Neubauten erarbeiten müssen, hat aber bislang lediglich für 2022 eine solare Baupflicht für gewerbliche Neubauten angekündigt.

„Wenn wir weiter warten, bis die Landesregierung die Zeichen der Zeit erkennt, dann stellen wir uns gegen unser Klimaversprechen in Würzburg und werden die avisierten Klimaschutzziele krachend verfehlen. Dies wollen wir verhindern.“

Stadträtin Dr. Sandra Vorlova

Wie Klimabürgermeister Martin Heilig betont, berücksichtigt die von seinem Referat in Kooperation mit dem Baureferat ausgearbeitete Beschlussvorlage auch Ausnahmeregelungen, zum Beispiel mangels wirtschaftlicher Rentabilität, bis hin zu Befreiungsmöglichkeiten. Bei größeren Bauvorhaben werden darüber hinaus umfangreichere Energiekonzepte erforderlich sein.

„Es geht darum, mit Hilfe eines Grundsatzbeschlusses die Mindeststandards festzulegen. Auch unter Aspekten des Denkmalschutzes gibt es heute bereits gute technische Lösungen für eine verträgliche Integration in das Stadtbild. Ob Mieterstrommodelle oder Bürger*innenbeteiligung: Die WVV hält vielfältige Angebote und Dienstleistungen für Privatpersonen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen bereit. Gezielte Beratung, attraktive Angebote und Förderprogramme sollen die neuen Vorgaben flankierend unterstützen.“

Klimabürgermeister Martin Heilig

Martin Heilig zum “Klimabürgermeister” für Würzburg gewählt

 

Foto:Patrick Friedl

Bei der konstitutierenden Sitzung des Würzburger Stadtrats am 4. Mai wurde Martin Heilig, Kreisvorsitzender und OB-Kandidat der Würzburger Grünen, zum hauptamtlichen Bürgermeister mit den Zuständigkeitsbereichen Klimaschutz und Umwelt gewählt. Eine große Mehrheit des Stadtrats war zuvor dem Vorschlag der GRÜNEN Stadtratsfraktion gefolgt, dass zweite*r und dritte*r Bürgermeister*in künftig hauptamtlich arbeiten. In der anschließenden Abstimmung wurde Martin Heilig von der Mehrheit der Stadträte zum zweiten Bürgermeister gewählt. Damit hat Würzburg nun als erste bayerische Stadt einen eigenen “Klimabürgermeister”, der sich vorrangig dem Thema Klima- und Umweltschutz widmet.

Zu seiner Wahl erklärt Heilig: “Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir meine Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat entgegengebracht haben. Ich werde mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass Würzburg bei Klima- und Umweltschutz in den kommenden Jahren große Schritte vorwärts macht. Das ist angesichts der Kessellage, die unsere Stadt zu einem Hotspot der Klimaerhitzung macht, auch dringend nötig. Wir haben in diesen Bereichen bereits viele gute Konzepte erarbeitet, nun muss es darum gehen, sie auch zügig umzusetzen. Dafür werde ich mich zusammen mit Verwaltung, Stadtrat und den Würzburgerinnen und Würzburgern einsetzen.”

Zudem wurde Judith Jörg (CSU) zur dritten Bürgermeisterin mit den Zuständigkeitsbereichen Schule und Sport gewählt.

Danke für 32,18% in der OB-Wahl

32,18% sind ein historisch starkes Ergebnis für einen GRÜNEN OB-Kandidaten in Würzburg. Danke an alle Wähler*innen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben und alle unsere Wahlkämpfer*innen für ihren engagierten Wahlkampf in den vergangenen Wochen!

Natürlich bin ich enttäuscht, dass es Christian Schuchardt gleich im ersten Wahlgang geschafft hat. Ich gratuliere ihm herzlich zur Wiederwahl.

Wie die neuen Mehrheiten im Stadtrat aussehen, werden wir in Kürze sehen und dann das Ergebnis genau analysieren.

Würzburger Grüne sagen Wahlkampfveranstaltungen zum Schutz der Gesundheit ab

 

Zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus sagen die Würzburger Grünen ihr für Samstag geplantes Fahrradstadtfest ab. Dazu erklärt OB-Kandidat Martin Heilig: “Aus Verantwortungsbewusstsein für die Gesundheit der Würzburgerinnen und Würzburger haben wir uns entschieden, unser Fahrradstadtfest an diesem Samstag und alle geplanten Veranstaltungen in den Stadtteilen abzusagen und unseren aufsuchenden Haustürwahlkampf einzustellen. Auch die große, öffentliche Wahlparty wird nicht stattfinden.

Wir wollen damit unseren Beitrag dazu leisten, dass sich das Corona-Virus möglichst wenig ausbreitet und Kranke und Ältere geschützt werden. An unseren Infoständen haben interessierte Bürgerinnen und Bürger weiterhin die Möglichkeit, sich über unsere Inhalte zu informieren und Fragen zur Kommunalwahl zu klären.

Wir appellieren außerdem an die Wählerinnen und Wähler, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und beispielsweise schon jetzt direkt im Rathaus abzustimmen. Die Stadt Würzburg hat außerdem dankenswerterweise die Öffnungszeiten zur Beantragung von Briefwahlunterlagen (im Zimmer 133, barrierefreier Zugang) erweitert: heute und am Donnerstag von 8-18 Uhr, am Freitag von 8-15 Uhr. Jede abgegebene Stimme stärkt unsere Demokratie!”

Claudia Roth am Weltfrauentag in Würzburg: Wir müssen entschieden für die Gleichberechtigung von Frauen kämpfen!

Claudia Roth mit den GRÜNEN Stadtratskandidatinnen: v.l.n.r. Christa Grötsch, Simone Artz, Sandra Vorlova, Miriam Zschau, Magdalena Laier, Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, OB-Kandidat Martin Heilig, Barbara Lehrieder, Molina Klingler, Silke Trost, Simone Haberer, MdL Kerstin Celina, Maria-Anna Foohs, Marie Büchner (Foto: Petra Winter)

 

Zu ihrer Veranstaltung zum Weltfrauentag durften sich die Würzburger GRÜNEN über die Unterstützung von Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages seit 2013, freuen. Vor zahlreichen interessierten Zuschauerinnen und Zuschauern wies zunächst Barbara Lehrieder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Würzburger Stadtrat und Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl in einer Woche, auf die noch bestehenden Missstände in der Gesellschaft hin. „Wir fordern die volle Gleichstellung von Frauen im sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Bereich“, so Lehrieder. „Wir Grüne leben das Prinzip der Parität bereits seit unseren Anfängen mit paritätisch besetzten Listen wie bei der Stadtratswahl, bei der 25 junge, jung gebliebene und erfahren Frauen aus den unterschiedlichsten Berufsfeldern für uns kandidieren.“

Anschließend betonte Martin Heilig, OB-Kandidat der Würzburger GRÜNEN, in seinem Beitrag, es sei nötig, sich nicht nur am Weltfrauentag, sondern auch an allen anderen Tagen des Jahres für die Gleichstellung von Frauen und ihre Rechte einzusetzen.

Danach widmete sich Claudia Roth in ihrer Rede den Erfolgen und Aufgaben der Frauenbewegung. Mittlerweile seien Frauen zwar vermehrt in hohen Ämtern in Politik und Wirtschaft vertreten. In den letzten Jahren sei aber eher ein Rückschritt zu erleben: so sei beispielsweise der Anteil von weiblichen Abgeordneten im Bundestag wieder gesunken. „Inakzeptabel“, so Roth, seien auch die weiterhin existierenden Differenzen zwischen Männern und Frauen beim Thema Gehalt. Auch dass es immer noch vielfach Gewalt gegen Frauen gebe, zeige, dass der Kampf für die Gleichberechtigung und Teilhabe von Frauen dringend notwendig sei. Zum Abschluss ihrer Rede rief Roth dazu auf, bei den Kommunalwahlen am nächsten Sonntag wählen zu gehen: Kommunen seien die „Werkstatt der Demokratie“, hier werde Politik konkret und anschaulich vor Ort gemacht.

Zum Thema Gehaltsungleichheit veranstaltet das Würzburger Frauenbündnis am Equal Pay Day am Dienstag, den 17. März um 12:30 Uhr, auch einen Flashmob am Oberen Markt. Alle Männer und Frauen sind herzlich eingeladen, mitzumachen und so ein Zeichen gegen Lohnungleichheit zu setzen.