Laut Klima-Bürgermeister Martin Heilig soll die Bewirtschaftung Pendler aus dem Würzburger Umland motivieren, statt dem Auto den ÖPNV zu nutzen. Sozialer als günstige Parkgebühren seien Investitionen in den ÖPNV, denn dieser werde von der Allgemeinheit finanziert. Mit den Einnahmen der Bewirtschaftung sollen zum Beispiel der Rad- und Fußverkehr gefördert werden.
Heilig hingegen zeigt sich offen für konkrete Vorschläge. Verzögernde Diskussionen aber lehne er ab. Der Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss stimmte ersten Teilanträgen aus dem Verkehrskonzept teils einstimmig, teils mit knapper Mehrheit zu – darunter auch der Bewirtschaftung der Talavera.
Seit einem Jahr ist Martin Heilig von den GRÜNEN Klimabürgermeister der Stadt Würzburg
Seit einem Jahr im Amt: An diesem Dienstag, 4. Mai, ist Martin Heilig von den GRÜNEN ein Jahr Klimabürgermeister von Würzburg. Als zweiter Bürgermeister der Stadt steht er seitdem offiziell dem Fachbereich Klima und Umweltschutz vor und verantwortet außerdem die strategische Verkehrsentwicklung und die ökologische Gewässerentwicklung. “Ausgehend vom Klimaversprechen, das die Stadt Würzburg 2019 abgegeben hatte, haben wir in den letzten zwölf Monaten viele Grundsteine für mehr Klima- und Umweltschutz gelegt”, sagt der 45-Jährige rückblickend. Es sei ein turbulentes Jahr gewesen. “Aber auch eines, das stolz macht.”
Zahlreiche Konzepte sind in diesem Jahr entstanden, erzählt Heilig, der bei der Kommunalwahl 2020 mit 32,18 % das beste Wahlergebnis aller Grünen Oberbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten in Bayern erzielte. Gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat er seitdem mehr als 100 Beschlussvorlagen für den Stadtrat erarbeitet, also Dokumente zur weiteren Beratung sowie konkrete Vorschläge und Abstimmungsempfehlungen. Als Bürgermeister ist er selbst auch Mitglied des Stadtrats und stellt mit weiteren 15 GRÜNEN Stadtratsmitgliedern die stärkste Fraktion. Besonders wichtig für den Klimabürgermeister ist die intensive Zusammenarbeit mit den anderen Fachbereichen. “Gerade starten wir zum Beispiel einige Projekte zum Thema Gewässerentwicklung”, erläutert er. Dafür seien enge Absprachen mit der Stadtplanung und dem Tiefbauamt erforderlich.
Dass sich die viele und vor allem intensive Arbeit lohnt, zeigt die lange Liste der Erfolge: So gibt es neue Pflanzmethoden für Bäume, einen Landschaftspflegeplan und ein neues, artenschutzfreundliches Mähkonzept für Straßenränder. Außerdem erhielt das Stadtgebiet 15.000 neue Bäume, mit der Uni Potsdam hat der Fachbereich Klima und Umweltschutz zudem ein Projekt gestartet, dass sich der Vorsorge bei Starkregen widmet. Die jüngsten Erfolge: die Solarpflicht bei Neubauten sowie ein innovatives Konzept für Energie und Wassermanagement in den Neubaugebieten Lengfeld-Nord. Dazu gehört nun unter anderem eine nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung. “Damit werden wir unserem Anspruch gerecht, verantwortungsvoll mit der knappen Ressource Wasser umzugehen”, ergänzt Heilig. Ein weiteres wichtiges Thema ist ein Klimaschutzkonzept für Würzburg. Nach Abschluss der Online-Bürgerbeteiligung, die noch bis zum 10. Mai 2021 möglich ist, soll auch dieses bis Ende des Jahres fertiggestellt sein.
Bis dahin steht für Martin Heilig noch einiges an. So verantwortet er auch die Umsetzung des “Masterplans Freiraum” für die Innenstadt. Das Konzept soll dabei helfen, mit baulichen Maßnahmen dem Klimawandel entgegenzuwirken. Dazu zählt unter anderem, die Grünflächen der Stadt aufzuwerten und nach Möglichkeit zu erweitern. Aber auch das Thema Verkehr wird in den nächsten Projekten des Klimabürgermeisters eine Rolle spielen: Auf der Agenda steht die klimawirksame Verbesserung des ÖPNVs genauso wie die Projektsteuerung der Straßenbahnlinien 1, 5 und 6 und die Überlegung, eine Straßenbahnlinie für den Würzburger Norden einzurichten. Weitere wichtige Themen sind die Entwicklung eines biologischen Artenschutzkonzeptes und die Ökologisierung der Landwirtschaft und des Weinbaus.
Gerade wenn es um diese Themen geht, ist Heilig der Austausch mit anderen wichtig. So initiierte er nicht nur einen Runden Tisch für die Landwirtschaft, sondern auch mehrere Workshops; unter anderem zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes. Zudem laufen bereits Kooperationen mit der Universität Würzburg, dem Bund für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland sowie dem Landesbund für Vogelschutz. Für den Klimabürgermeister steht fest: “Nur zusammen machen wir Würzburg fit für die Zukunft.”
Klimabürgermeister Martin Heilig stellt Klimaschutzkonzept beim Kommunalpolitischen Forum (KoFo) der Würzburger Grünen vor
Fast 40 Teilnehmer fanden sich beim zweiten Digitalen Kommunalpolitischen Forum (KoFo) der Würzburger Grünen ein, um sich über die Arbeit der Grünen Fraktion im Stadtrat zu informieren. Das Forum wurde zum Anfang dieser Stadtratsperiode neu geschaffen um den Austausch zwischen Fraktion, Kreisvorstand, Mitgliedern aber auch interessierten WürzburgerInnen zu verbessern und die Transparenz und Beteiligung an den Stadtratsthemen zu steigern.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Kreisvorstandsmitglied Christian Klöcker und Simone Haberer, Stadträtin der Grünen Fraktion im Würzburger Stadtrat.
Zu Beginn erfolgte ein Blick in den „Rückspiegel“ durch Stadträtin Karin Miethaner-Vent und Vorstandsmitglied und Stadtrat Lukas Weidinger: ein Rückblick also auf ein Jahr stärkste Fraktion ab Mai 2020, mit einer nun 16-köpfigen Stadtratsfraktion und dem neu geschaffenen Amt eines Klimabürgermeisters, das Martin Heilig seit dem 4. Mai letzten Jahres bekleidet.
Als größter Erfolg wurde der interfraktionelle Antrag zur Neugestaltung der Achse Dom-Residenz vorgestellt, der als Startschuss zur weitergehenden Umgestaltung und deutlichen Verkehrsberuhigung des Bischofshuts angesehen werden kann. Die Grüne Handschrift wird nun im Stadtrat deutlich sichtbar, wie bspw. bei den Beschlüssen zum Bauland aber auch bei Anträgen wie zum Beispiel zum Bauernmarkt in Lengfeld, der durch den dortigen Ortsverband initiiert wurde. Dokumentiert und aufbereitet für die Öffentlichkeit wird die Fraktionsarbeit durch Eva Trapp, der neuen Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, die alle Anträge auf der Webseite der Fraktion https://gruene-fraktion-wuerzburg.de einpflegt und die Ergebnisse transparent darstellt.
Mit einem umfassenden Beitrag zum Klimaschutzkonzept 2021 erläuterte Klimabürgermeisters Martin Heilig das Ziel, aus Würzburg bis 2030 bzw. spätestens 2045 eine klimaneutrale Stadt zu machen. Mit konsequentem Klimaschutz soll versucht werden die Klimakurve in den Griff zu bekommen. Klimaschutz und Klimaanpassung sind für Heilig „zentrale Zukunftsaufgaben von höchster Priorität.“ Die Hitzebelastung sei in den Sommermonaten vor allem im Zentrum des Innenstadtbereichs jetzt schon enorm. Sie wird sich allen Prognosen nach noch weiter steigern. Sein Appell an die Stadtgesellschaft lautet: „Klimaschutz braucht ein breites Engagement.“
Er machte darauf aufmerksam, dass aktuell alle Bürger*innen auf der Webseite https://www.wuerzburg.de/klima sich informieren und bis zum 10.5.2021 unter https://www.online-beteiligung-wuerzburg.de/ bei der Klimaschutz-Umfrage aktiv teilnehmen können.
Auch die Würzburger Stadtverwaltung soll laut Martin Heilig klimaneutral werden: ca. 90 % der Treibhausgas-Emissionen sind gebäudebezogen. Zukünftig besteht eine Solarpflicht bei Neubau und Sanierung auf öffentlichen Gebäuden und auch bei privaten Bauherren, die von der Stadt Bauflächen erwerben – ein wichtiger Erfolg der auf Initiative der Grünen Fraktion zurückgeht.
Im Weiteren ging Martin Heilig noch auf das in der Umsetzung befindliche Gewässerentwicklungskonzept ein, sowie ausführlich zum Stichwort „strategische Verkehrsplanung“. Die Stadt Würzburg muss das Potential nutzen und den ÖPNV stärken, was der Bevölkerung, der Umwelt und der Wirtschaft vor Ort zu Gute kommt. Auch das Thema Parkplätze kam nicht zu kurz. Es wurde deutlich gemacht, dass Würzburg beim Vergleich mit gleichgroßen Städten eine gute Parksituation für Autos hat. Eine Reduzierung der Parkflächen im Bischofshut zur Freigabe für andere Nutzungen führt zur Aufwertung Aufenthaltsqualität in der Innenstadt und wird maßvoll weitergeführt.
Nach Martin Heiligs Vortrag kam Lukas Weidinger auf die Stadtratsdebatte über Straßennamen in Würzburg zu sprechen. Er hob die ehemalige Stadträtin der Grünen, Benita Stolz, lobend hervor, die das Thema maßgeblich vorangetrieben hat. Die Kommission über Umbenennung und Kontextualisierung wird im Plenum des Stadtrats aufgrund ihrer Initiative nochmal für eine Vorstellung und Befragung eingeladen. Das ist dringend notwendig, wie aus den Ausführung von Stadträtin Sandra Vorlova hervorgeht, die darüber informierte, dass allein 378 Straßen in Würzburg nach Männern und nur 35 nach Frauen benannt sind (mitgezählt sind dabei wohlgemerkt “Frau Holle“ u.ä. Märchengestalten). „Das sind ganz viele kleine Denkmäler, und wir sollen uns gut überlegen wen wir damit ehren“, gab Lukas Weidinger abschließend zu bedenken, „transparentere Strukturen und Prozesse zur Namenswahl wären sehr hilfreich um eine langfristig gute Wahl vornehmen zu können.“
Zuletzt berichtete Stadträtin Dr. Sandra Vorlova anhand einer Karte über alle wichtigen Städtebau-Vorhaben in der Stadt. An verschiedenen Beispielen machte sie deutlich wo großer Bedarf zur Nachjustierung der Planungen ist. So sind viele Neubauten nur nach KFW55-Standard geplant. Die Wärmeversorgung ist in einigen Fällen sehr konventionell vorgesehen und bezüglich des Baumschutzes liegt einiges im Argen.
Die Veranstaltung endete mit einer lebhaften Diskussion und Fragerunde, zu der die Vorträge und Themen viel Anlass boten. Das nächste Kommunalpolitische Forum ist am 21. Juli, 20 Uhr geplant, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen, bei denen die Weichen für das nächste Jahr gestellt werden. Mitglieder und interessierte WürzburgerInnen sind dann wieder herzlich willkommen.
Hintergrund Kommunalpolitischen Forum (KoFo): Am 15. März 2020 haben die Würzburger*innen uns bei der Kommunalwahl mit 32,5 Prozent ein enormes Vertrauen ausgesprochen und mit 16 Stadträt*innen in den Würzburger Stadtrat gewählt. Am 4. Mai 2020 hat sich Stadtrat konstituiert, seine Arbeit aufgenommen und Martin Heilig mit deutlicher Mehrheit zum ersten Klimabürgermeister Deutschlands gewählt. Dabei konnten wir den Fachbereich Klima- und Umwelt zusammen mit dem Bereich ökologische Gewässerentwicklung, nachhaltige Mobilität und Grundzüge der Verkehrsplanung (mit der Zuständigkeit für den Verkehrsentwicklungsplan) und damit also die zentralen Themenbereiche für Klimaschutz und Verkehrswende in der Stadt für den Kompetenzbereich von Martin in der Würzburger Stadtverwaltung sichern.
Sehr intensiv haben wir unser Wahlprogramm erarbeitet. Nun gilt es dieses umzusetzen. Dazu brauchen wir als Stadträt*innen und Klimabürgermeister viel Unterstützung. Deshalb haben wir letztes Jahr im Kreisvorstand ein kommunalpolitisches Forum ins Leben gerufen, in dem sich Mitglieder und Stadträt*innen aber auch interessierte BürgerInnen zu stadtpolitischen Themen austauschen und mögliche Arbeitskreise ins Leben rufen bzw. wieder beleben, in denen dann Themen vertieft bearbeitet und Anträge vorbereitet werden können, um Forderungen aus unserem Programm zügig umsetzen, neue Ideen festhalten und entwickeln zu können.
Um bezahlbaren Wohnraum und Perspektiven für die Stadtentwicklung Würzburgs ging es beim dritten Zukunftsforum der Würzburger GRÜNEN am vergangenen Donnerstag. Auch diese GRÜNE Veranstaltung fand wieder derart großen Zuspruch, dass einige der Anwesenden im Felix-Fechenbach-Haus sogar stehen mussten. Sie alle waren gekommen, um mit dem GRÜNEN OB-Kandidaten Martin Heilig und Kandidatinnen und Kandidaten der GRÜNEN für den Stadtrat über das Thema zu diskutieren. Heilig wies in seiner Rede darauf hin, dass die Stadt sich verändern müsse, um mit den Folgen der Klimaerhitzung zurechtzukommen: “Dafür brauchen wir mehr Grün und mehr Wasserflächen in unserer Stadt. Das erhöht auch die Lebensqualität in Würzburg”, erklärte Heilig. Beim Thema Wohnen setzt Heilig auf einen Vorrang der Innen- vor der Außenentwicklung: “Wir müssen außerdem mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Ich will unter anderem eine Zentralstelle für Wohnraumhilfe einrichten, damit wir als Stadt schnell und unbürokratisch helfen können”, so Heilig.
Daniela Wagner, Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion zum Thema Stadtentwicklung, widmete sich anschließend der Situation aus Perspektive der Bundespolitik:
“Die Wohnungsfrage ist vor allem in Universitätsstädten die “soziale Frage” unserer Zeit geworden. Wir brauchen außer aktiver Wohnungspolitik auch eine neue Bodenpolitik, die Gemeinwohlaspekte in den Mittelpunkt stellt.” Die Grünen wollten “den Wohnungsmarkt vom Kopf auf die Füße stellen”, so Wagner.
Danach verdeutlichte Regine Keller, Professorin für Landschaftsarchitektur und Entwicklung des öffentlichen Raums an der TU München, in einem eindrücklichen Vortrag, dass wir den öffentlichen Raum in unseren Städten anders nutzen müssen: “Wo nicht gebaut wird, müssen wir in der Stadt unbedingt die Natur erhalten. Und dort, wo gebaut wird, müssen wir richtig, einfach und kompakt bauen,” so Keller.
In der anschließenden Diskussion brachten die Anwesenden viele verschiedene Ideen für die Stadtentwicklung in Würzburg ein. “Die Würzburger Innenstadt wird nach den Vorstellung der Anwesenden in 10 Jahren auch ohne Auto und mit deutlich verbessertem ÖPNV erreichbar sein und statt Asphalt viele grüne Plätze mit hoher Aufenthaltsqualität haben”, resümiert Stadtratskandidatin Sandra Vorlova. “Die Entwicklung eines nachhaltigen Stadtquartiers hat dessen Menschen im Mittelpunkt. Es freut mich, dass es dafür so reges Interesse und so vielfältige Beiträge gab.”, so Stadtratskandidat Josef Schmid. “Die Anwesenden waren sich einig, dass Wohnraum ein Grundrecht ist, welches jeder Person garantiert zur Verfügung stehen muss”, ergänzt Kassandra Hackenberg, Stadtratskandidatin. “Bezahlbarer Wohnraum ist ein Grundrecht für alle Menschen und darf nicht zum Luxusgut werden; deshalb muss aus unserer Sicht für die Erhaltung des attraktiven Universitätsstandortes mehr Wohnraum durch öffentliche Träger geschaffen werden”, fügt Stadtratskandidat Lysander Laier hinzu. “In der Diskussion wurde klar: Wir müssen Stadtentwicklung neu denken: Nachhaltige und soziale Konzepte haben oberste Priorität!”, so abschließend Stadtratskandidat Kevin Berg.
“Wir GRÜNE wollen die Verkehrswende in Würzburg”
Mit dem Zukunftsforum Verkehrswende setzten die Würzburger GRÜNEN am Mittwoch, den 8. Januar 2020, ihre Veranstaltungsreihe zur OB- und Stadtratswahl im März fort. Gut 200 Gäste kamen ins Kolpinghaus, um über das Thema zu diskutieren. Zu Gast war Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag. Martin Heilig, Kreisvorsitzender und GRÜNER OB-Kandidat, betonte in seiner Rede, dass er die Verkehrswende in Würzburg zur Chefsache machen wolle: “Wir brauchen in unserer Stadt einen Gesamtverkehrsplan mit einem attraktiven Angebot bei Bus und Bahn: eigene Busspuren, die schnelle Fertigstellung der Linie 6 und die Planung einer Nordstraßenbahn nach Versbach und Lengfeld. Dafür will ich mich einsetzen, genauso wie für günstigere Tarife: Eine Tageskarte soll z.B. in Zukunft 4 € kosten”, erklärte Heilig. Neben dem ÖPNV müsse auch der Radverkehr gestärkt werden: “Dafür braucht es sichere und gut ausgebaute Radwege”, so Heilig.
Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag, widmete sich anschließend der Situation aus Perspektive der Bundespolitik: “Der Straßenraum muss in Deutschland so gestaltet werden, dass er attraktiv für alle ist. Um das zu schaffen, brauchen wir kluge Entscheidungen auf kommunaler Ebene. Die Kommunen müssen aufhören, Supermärkte auf der grünen Wiese errichten zu lassen und stattdessen zu ‘Städten der kurzen Wege’ werden.” Eine Verkehrswende sei auch dringend nötig, um die Klimaschutzziele auf Bundesebene zu erreichen, so Hofreiter.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass noch einiges fehlt auf dem Weg zur Verkehrswende. “Die Menschen wollen einen taktverlässlichen und benutzungsfreundlichen ÖPNV, der problemlose Verbindungen in den Landkreis ermöglicht, denn dann wird es ihnen leichter fallen, auf ihr Auto zu verzichten. Wenn Menschen sich gerne in der Stadt aufhalten, wird auch der Einzelhandel profitieren”, so Stadtratskandidatin Christa Grötsch. “Der ÖPNV muss einfach sein: Dichte Takte, gute Verbindungen, überschaubare und günstige Tarife”, ergänzt Matthias Pilz, Stadtratskandidat und Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Würzburger Stadtrat. “Wir möchten angstfreies Radfahren für alle möglich machen und den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid endlich in die Tat umsetzen”, fügt Stadtratskandidatin Marie Büchner hinzu. “Um die Verkehrswende zu meistern, brauchen wir ein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept, das den Bedürfnissen aller Verkehrsträger gerecht wird, aber auch die Bürger*innen mitnimmt. Im Zeitalter des Klimawandels ist eine Priorisierung von Fußwegen, Radverkehr und ÖPNV unumgänglich”, so Stadtratskandidat Niklas Dehne. “Im Gespräch mit den anwesenden Bürger*innen hat sich erneut gezeigt, dass die Würzburger Fahrradpolitik noch einiges an Nachbesserungsbedarf hat. Wir setzen uns in der nächsten Legislaturperiode dafür ein, ein stimmiges Verkehrskonzept zu erarbeiten und umzusetzen”, ergänzt abschließend Stadtratskandidat und Sprecher der GRÜNEN JUGEND Würzburg Samuel Kuhn.